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Neue Bußgeld-Spielregeln in Deutschland (unter Anderem für Bleifüße)

20 drüber geht immer? Ab heute besser nimmer!

Home » Knowhow » Rechtliches

Nicht in der Fahrschule, dafür aber im Freundes- und Bekanntenkreis lernt der Führerscheinneuling in Deutschland die inoffizielle Faustformel »20 drüber geht immer«. Gemeint ist damit, dass man – unabhängig von der Situtation – die vorgegebene Höchstgeschwindigkeit mit Pkw oder Motorrad um bis zu 20 km/h überschreiten kann »ohne das viel passiert«.

Während man im Ausland häufig schon recht weit den Geldbeutel aufmachen musste, kam man in Deutschland mit 30 Euro (bei 15–20 km/h außerorts zuviel) beziehungsweise 35 Euro (bei 15–20 km/h innerorts zuviel) und ohne weitere Folgen (keine Punkte, kein Fahrverbot) relativ günstig davon.

Mit dem heutigen Tag hat sich das nun geändert. Bereits im Februar 2020 waren Verschärfungen besprochen und verabschiedet worden, zum heutigen 28. April 2020 traten diese nun in Kraft.

Deeplink tl;dr

Bisher drohte Motorrad- und Autofahrern erst dann ein Fahrverbot, wenn sie zwei mal innerhalb von 12 Monaten die Geschwindigkeitsbeschränkungen um mindesten 26 km/h überschritten hatten.

Ab heute müssen auch »Ersttäter« das Kärtchen abgeben. Wer außerhalb einer Ortschaft mit mehr als 26 km/h zu schnell erwischt wird, muss mindestens einen Monat auf seinen Führerschein verzichten.

Wer Innerhalb geschlossener Ortschaften mehr als 21 km/h zu schnell ist bekommt ebenfalls ein einmonatiges Fahrverbot ausgesprochen.

Deeplink Was gilt ab heute?

Wer ab heute zwischen 15 und 20 km/h innerorts zu schnell fährt ist mit 70 Euro dabei. Wer jetzt jammert »Das sind ja Zustände wie in der Schweiz! Wegelagerei!« bekommt von mir folgende Zahlen:

Wer in der Schweiz um 6–10 km/h »drüber liegt« ist innerorts mit CHF 120 dabei, außerorts mit CHF 100 und auf der Autobahn mit CHF 60. Wir sind in Deutschland also noch weit von den Bußen wie sie in der Schweiz üblich sind weit entfernt. Bei 16–20 km/h innerorts gibt es in der Schweiz keine Buße mehr sondern eine Anzeige. Das kann dann noch mal deutlich teurer werden!

Zurück nach Deutschland. Wer sich bei seinen »20 drüber« verschätzt und bei mehr als 21 km/h über der vorgegebenen Höchstgeschwindigkeit landet zahlt wie gehabt 80 Euro, bekommt auch wie gehabt einen Punkt in Flensburg. Was aber neu ist: Statt einem möglichen Fahrverbot für einen Monat (bei zwei Verstößen innerhalb von 12 Monaten) ist das einmonatige Fahrverbot nun obligatorisch.

Künftig hier tunlichst keine 50 km/h mehr fahren
Künftig hier tunlichst keine 50 km/h mehr fahren

Die Tempo 30 Zone mal eben mit der normalen Hauptstraße im Ort verwechselt und noch ein paar km/h zu viel gehabt? Das wird jetzt bitter!

Damit die Unterschiede ein wenig einfacher zu sehen sind habe ich eine Tabelle gemacht. Links wie die Bußen ab heute ausfallen, rechts die bis gestern gültige Variante.

Deeplink Die Bußgelder bei Überschreitung der Höchstgeschwindigkeit außerorts (Pkw und Krafträder):

Verstoß Strafe (neu) Punkte Fahrverbot   Strafe (alt) Punkte Fahrverbot
bis 10 km/h 20 €   10 €
11–15 km/h 40 €   20 €
16–20 km/h 60 €   30 €
21–25 km/h 70 € 1 Punkt   70 € 1 Punkt
26–30 km/h 80 € 1 Punkt 1 Monat   80 € 1 Punkt
31–40 km/h 120 € 1 Punkt 1 Monat   120 € 1 Punkt
41–50 km/h 160 € 2 Punkte 1 Monat 160 € 2 Punkte 1 Monat
51–60 km/h 240 € 2 Punkte 1 Monat   240 € 2 Punkte 1 Monat
61–70 km/h 440 € 2 Punkte 2 Monate   440 € 2 Punkte 2 Monate
über 70 km/h 600 € 2 Punkte 3 Monate   600 € 2 Punkte 3 Monate

Wie man im Vergleich sehen kann: Bis zu 20 km/h Überschreitung handelt es sich um eine Verdoppelung der Geldbußen. Ab 41 km/h ist nun die obligatorische Führerscheinabgabe für einen Monat vorgesehen. Bis gestern war dies bei zwei Verstößen ab mehr als 26 km/h binnen 12 Monate vorgesehen, man hatte also »einen Freischuss«. Der ist nun entfallen.

Deeplink Die Bußgelder bei Überschreitung der Höchstgeschwindigkeit innerorts (Pkw und Krafträder):

Verstoß Strafe (neu) Punkte Fahrverbot   Strafe (alt) Punkte Fahrverbot
bis 10 km/h 30 €   15 €
11–15 km/h 50 €   25 €
16–20 km/h 70 €   35 €
21–25 km/h 80 € 1 Punkt 1 Monat   80 € 1 Punkt
26–30 km/h 100 € 1 Punkt 1 Monat   100 € 1 Punkt
31–40 km/h 160 € 2 Punkte 1 Monat   160 € 2 Punkt 1 Monat
41–50 km/h 200 € 2 Punkte 1 Monat   200 € 2 Punkte 1 Monat
51–60 km/h 280 € 2 Punkte 2 Monate   280 € 2 Punkte 2 Monate
61–70 km/h 480 € 2 Punkte 3 Monate   480 € 2 Punkte 3 Monate
über 70 km/h 680 € 2 Punkte 3 Monate   680 € 2 Punkte 3 Monate

Bis zu 20 km/h Überschreitung hat sich auch innerorts die Geldbuße verdoppelt. Ab 21 km/h ist nun aber bereits das Fahrverbot für einen Monat obligatorisch.

Auf die weiteren möglichen Fälle wie PKW mit Hänger und LKW über 3,5 Tonnen verzichte ich. Schließlich ist das hier ein Motorradblog und man bekommt die Verstöße auch einfach im aktuellen Bußgeldkatalog aufgeführt (nur eben nicht mit einem Vergleich zu »wie es früher war«).

Deeplink »Geheime Erhöhung während Corona!«

Es handelt sich keineswegs um eine »während der Corona-Krise schnell durchgewunkene Erhöhung« – auch wenn das in einigen Foren und natürlich auch in den sozialen Medien teilweise verbreitet wird.

Richtig ist, dass sich der Bundesrat bereits am 14. Februar 2020 auf die entsprechenden Änderungen (und weiteren als den oben aufgezählten Bußen für Ge­schwin­dig­keits­über­tretungen) geeinigt haben.

Ja, das winzige Ding dessen Name ich nicht sage gab es da auch schon, aber das hat damit nichts zu tun.

Wer dennoch meint es handelt sich um eine groß angelegte Verschwörung kann aber aktiv werden:

Blitzer hassen diesen Trick: Einfach nicht zu schnell fahren, schon gibt es kein Foto!

Runter vom Gas schont den Geldbeutel
Runter vom Gas schont den Geldbeutel

Daher einfach die rechte Hand weniger weit drehen oder den rechten Fuß nicht so schwer werden lassen. Dann bleibt der Geldbeutel voller!

Deeplink Trunk zur Nacht

Im Beitrag zu den regionalen Unterschieden beim Blutspenden[1] hatte ich schon erklärt, dass man in Bayern nach der Spende Bier erhalten kann – alkoholfrei natürlich.

Eigentlich wollte ich mir nach den Passknackertouren in März und April das eine oder andere Fläschchen öffnen. Die Planung ist aus bekannten Gründen[2] so nicht mehr existent.

Franziskaner Weißbier alkoholfrei mit Blutorange
Franziskaner Weißbier alkoholfrei mit Blutorange

Auch ohne (Tages)Tour ist daher heute eins der Franziskaner Weißbier-Mischungen an der Reihe. »Franziskaner Weißbier alkoholfrei mit Blutorange« um genau zu sein.

Was mich ein wenig verwundert: Wieso ist das Flaschenpfand in CHF angegeben? Ich muss mal darauf achten ob das bei allen Franziskanerflaschen so üblich ist. Spannend auch: In Deutschland sind es 8 Cent pro Flasche, rechne ich die CHF 0,30 in Euro um wären das satte 19 Cent Gewinn pro Flasche. Das ist ja besser als Bitcoin!

Wären die Grenzen nicht geschlossen hätte ich wohl eine Idee gefunden wie ich mir mein nächstes Motorrad finanzieren kann? Na, ich glaube das lohnt sich nach Abzug der Spritkosten nicht wirklich.

»Depot Fr –,30« – Für den Export in die Schweiz?
»Depot Fr –,30« – Für den Export in die Schweiz?

Die Farbe von dem Mischgetränk sieht ein klein wenig ungesund aus. Im opaken Weißbierseidel sieht man sie nicht. Vielleicht besser so?

Die Farbe? Ein wenig gewöhnungsbedürftig.
Die Farbe? Ein wenig gewöhnungsbedürftig.

Immerhin schäumt es prächtig. Fotograpixeln und dabei einzuschenken ist nicht so einfach. Daher gab's mächtig viel Schaum.

Dem Geschmack macht dies nichts, der ist durchaus süffig-erfrischend. Aber auch irgendwie langweilig. Da hätte ich auch ein Blutorangenkonzentrat mit Wasser verdünnen können.

Total schlecht eingeschenkt – aber der Schaum setzt sich zügig
Total schlecht eingeschenkt – aber der Schaum setzt sich zügig

Also etwas enttäuschend. Na, zum Glück hat es nicht den Abschluss einer gelungenen Tagestour dargestellt. Immer positiv denken.



Kommentare

SilencerSilencer | https://silencer137.com
schrieb am 29.04.20 um 08:26 Uhr:


Schön zusammengfasst, danke für Tabellen und Relativierung über den Schw...zvergleich. Meiner Meinung nach ein längst überfälliger Schritt in die richtige Richtung, das darf aber nicht der letzte sein. Bußgelder sollten noch deutlich angehoben werden und bei einigen Delikten - wie telefonieren mit dem Handy - mit Tagessätzen mit Anteilen des regelmäßigen Einkommens belegt werden. Dann tut es nämlich auf den Dickverdienern in den 500 PS-Boliden weh.


X_FISHX_FISH | https://www.600ccm.info
schrieb am 29.04.20 um 19:32 Uhr:


Für die Anwendung von Tagessätzen müsste es wohl erst mal eine Straftat sein. So lange es »nur« eine Ordnungswidrigkeit ist passiert da nichts weiter. Der Blick in die Schweiz lohnt sich da dann auch wieder: Innerorts ab 16 km/h zuviel, außerorts ab 21 km/h zuviel und auf der Autobahn ab 25 km/h zuviel haben eine Straftat begangen. Somit kann da dann mit anderen Geldsummen gerechnet werden da keine feste Höhe des zu zahlenden Betrags mehr vorhanden ist.

Bei hohen Überschreitungen gilt man als »Raser«. Dann ist eine Freiheitsstrafe von einem bis zu vier Jahren vorgesehen. Ebenso die Entziehung des Führerscheins von mindestens zwei Jahren (für die Schweiz). Zudem kann das Fahrzeug beschlagnahmt werden. Aus der Presse: Letztes Jahr im November wurde über das das Urteil für den Stuttgarter berichtet, welcher mit mehr als 200 km/h im Tessin auf der Autobahn geblitzt wurde und dessen Strafe nun in Deutschland vollstreckt wird. 30 Monate Haft, davon 18 Monate auf Bewährung IIRC.

Zum Nachlesen: www.admin.ch – Art. 90 Verletzung der Verkehrsregeln. Absatz 3 von Artikel 90 ist der relevante Abschnitt zu den »Rasern«.


rudi rüpelrudi rüpel
schrieb am 30.04.20 um 09:39 Uhr:


Steckt mal wieder der Deutsche Verkehrsgerichtstag dahinter? Dem Goslarer Gesocks wünsche ich etwas womit die sich gut auskennen, einen kurzen Prozess. Ein Schritt in die richtige Richtung? Ja mit Schritten kennen die sich aus, wahrscheinlich alles Fußgänger und Fans von Schrittgeschwindigkeit. Und komm mir keiner mit den SCH Ländern, die meide ich schon lange.
LIEBEn Gruß
rudi rüpel


X_FISHX_FISH | https://www.600ccm.info
schrieb am 30.04.20 um 16:16 Uhr:


Hallo Rudi.

Wenn du bereits Freunde und Familienangehörige verloren hast, welche nachweislich aufgrund von Fahrfehlern (überhöhte Geschwindigkeit, Vorfahrt missachten, etc.) anderer ums Leben gekommen sind, dann hast du eventuell einen anderen Blickwinkel.

Ich wünsche dir von Herzen, dass du deinen Blickwinkel nicht erst nach dem Eintritt eines solchen Vorfalls ändern wirst und das du nie WEGEN einer solchen Erfahrung deinen Blickwinkel zwangsweise ändern musst.


rudi rüpelrudi rüpel
schrieb am 30.04.20 um 20:38 Uhr:


Lieber X Fish,

mit so einer Dramatik kann ich persönlich rein garnix anfangen. Denn diese Logik bedeutet, für mich und zu Ende gedacht, ich werde nie wieder ein Fahrzeug steuern. Denn wenn ich jemanden durch einen Unfall, auch wenn ich unschuldig bin, ins Grab bringen würde dann wäre dies für mich kaum auszuhalten. Also was soll der Quatsch? Reichen die neuen Maßnahmen? SICHERlich nicht. Oder? Ich blende das was du da ansprichst komplett aus. Allerdings sehe ich den Tod als MEINEN Freund. Ich versuche einfach nur mich und alle Anderen nicht zu gefährden und verantwortungsvoll zu fahren. Mehr kann ich nicht tun und mehr müßen andere auch nicht tun.
Crossfish, LIEBEn Gruß
rudi


Peter M.Peter M. | https://motorradreiseecuador.hpage.de/
schrieb am 01.05.20 um 17:13 Uhr:



Schöne Tabelle, fehlt aber was:
Ab 30 km/h innerorts und 40 km/h außerorts hat sich nichts geändert.... Verkehrssicherheit?
Am Arsch!
Die, die bei uns richtig Gas geben und Menschen tot rasen (Türken&Araber in 500 PS Mietwagen), bekommen keine höhere Strafe...

Zweitens: Das Durchschlängel im Stau ist jetzt richtig teuer, obwohl bisher von der Polizei toleriert und im Ausland fast überall legal!
Allerdings gibt´s immer noch ein Hintertürchen: Der medizinische Notfall!
Herr Wachtmeister, mir ist wegen der Hitze und Wassermangel schon ganz schlecht gewesen und da bin ich bis zum nächsten Parkplatz durchgefahren... Mit einem guten Anwalt kommt man damit durch!

Btw: Anwälte lieben die neuen Bußgeld-regeln... allein schon wegen der vielen neuen Kunden, die sich ein Fahrverbot nicht leisten können...
Auch für professionelle Punkteübernehmer (für 1.500€ kannst du schreiben ICH bin gefahren), bekommen jetzt noch mehr Aufträge!

Wieder eine be-scheuerte Idee vom "Verkehrsminister"!


X_FISHX_FISH | https://www.600ccm.info
schrieb am 01.05.20 um 20:10 Uhr:


In der Tabelle fehlt nichts (wie du ja selbst bemerkt hast – siehe obligatorische Fahrverbote beim ersten Vergehen).

Die Gruppe der Raser welche du angesprochen hast hat bereits das hier erhalten: »§ 315d StGB – Verbotene Kraftfahrzeugrennen«. Absatz 1 Nr. 3:

(1) Wer im Straßenverkehr [...]
3. sich als Kraftfahrzeugführer mit nicht angepasster Geschwindigkeit und grob verkehrswidrig und rücksichtslos fortbewegt, um eine höchstmögliche Geschwindigkeit zu erreichen,
wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. [...]


Für die wurde das schon im StGB eingeführt und hat im BKat auch nichts zu suchen. Ist dann nämlich eine Straftat und keine Ordnungswidrigkeit. Dann gibt es auch Tagessätze und keine festen Bußen.

Mal abgesehen davon hat es nichts mit der Staatsangehörigkeit oder Ethnie zu tun.

Das von dir angesprochene »Durchschlängeln im Stau« wäre weiter möglich – man muss nur eben ganz links zwischen Grasnarbe und stehenden PKW vorbeirollen. So wie früher auch (was aber schwer wegen dem Mindestabstand ist). Oder du fährst rechts dran vorbei (was aber wie früher verboten ist). Oder bei dreispurigen Autobahnen zwischen den beiden rechten Spuren.

Die Rettungsgasse zu befahren ist kein »Durchschlängeln«. Im Ausland erlaubt? Also in Österreich ist das ein »Vormerksdelikt«. Drei Vormerksdelikte in 12 Monaten: Führerschein für 3 Monate weg. Was der Spaß »widerrechtliches Nutzen der Gasse« dich in Österreich kosten kann? Bis zu 2'180 Euro (wenn mit Behinderung, sonst »nur« bis 726 Euro). Da ist Deutschland mit 200 Euro Mindeststrafe und maximal 320 Euro (bei Sachbeschädigung), 2 Punkten und einem Monat Fahrverbot ja ein echtes Schnäppchen!

Motorradfahrer bekommen in Deutschland übrigens einen Rabatt: 100 Euro und nur ein Punkt bei Missbrauch, mit Sachbeschädigung nur 145 Euro und ein Punkt – kein Fahrverbot. Also das ist doch schön wenn man als Motorradfahrer so viel Geld sparen kann?

Und bevor Rudi wieder meckert: There is no »sch« in »Österrreich« (aber dafür ist eins in Deutschland).

Bleibt nur eine Frage offen: Wenn niemand eine Rettungsgasse bildet – was ja noch immer häufig genug passiert –, wie kann dann ein Motorradfahrer diese missbräuchlich nutzen? Das wäre dann wirklich ein Thema für die Anwälte...


rudi rüpelrudi rüpel
schrieb am 02.05.20 um 13:51 Uhr:


hahahahahahaha!

Hier is schon wieder dieser mecker rudi. Diesmal mit einer Verlinkung:
https://hinter-den-schlagzeilen.de/der-dressierte-buerger
mit halbanarchistischem Gruß


X_FISHX_FISH | https://www.600ccm.info
schrieb am 02.05.20 um 14:00 Uhr:


Da du auf den Kommentar von Peter antwortest: Ist für dich der Homo obediens nun der, welche härtere Strafen fordert wie Peter oder der, der erst gar nicht irgendwelche Verstöße begehst wie du selbst »alle Anderen nicht zu gefährden und verantwortungsvoll zu fahren« (siehe dein zweiter Beitrag oben)?


rudi rüpelrudi rüpel
schrieb am 02.05.20 um 14:04 Uhr:


Hallo Peter M.,

Ab 30 km/h innerorts und 40 km/h außerorts hat sich nichts geändert.... Verkehrssicherheit?
Am Arsch!
Die, die bei uns richtig Gas geben und Menschen tot rasen (Türken&Araber in 500 PS Mietwagen), bekommen keine höhere Strafe...


Was will uns der Autor damit sagen????

LIEBEn Gruß
rudi rüpel


Silencer Silencer | https://Silencer137.com
schrieb am 02.05.20 um 15:20 Uhr:


Meine Güte, ist ja super erschreckend wie schnell mittlerweile entweder rassistische oder Verschwörungstheoretische Kommentare auftauchen, und das sogar aus dem engsten Kommentarkreis.


X_FISHX_FISH | https://www.600ccm.info
schrieb am 02.05.20 um 15:35 Uhr:


»Blame it on the rain that was falling« sangen (oder sangen auch nicht) Milli Vanilli.

»Blame it on corona« denke ich mir so für mich selbst. Wobei Corona bekanntlich »Rhythm of the night« sang...

Kurzum: Komische Zeiten. Vielleicht war der 24-Stunden-Marathon von »Dr. Pimple Popper« gestern auf TLC nicht gut für's Gemüt? Ich habe da lieber die 24-Stunden-nur-Nummer-1-Hits (aus den offiziellen bayerischen Charts) auf Bayern 3 konsumiert. Offensichtlich hatte aber auch der Nebenwirkungen.

Ich habe derweil entdeckt, dass die BMW R 1150 GS unterschiedliche Varianten vom Kat und der Blende vor dem Endschalldämpfer hat. Das ist mal ein wirklich wichtiges Thema! Ich warte auf Verschwörungstheorien wieso dem so ist.


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Datum: 28.04.2020
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